Archiv für Februar 2012

DON‘T LOOK BACK IN ANGER! – Gegen das Geheule in Chemnitz am 5. März

DON‘T LOOK BACK IN ANGER!

Für eine alternative, antifaschistische Kultur!

Aufhalten, blockieren, verhindern…

… von Naziaufmärschen ist in Sachsen nicht erwünscht. Antifaschismus wird durch den sächsischen Innenminister als Teil des Problems bezeichnet, obwohl die Offenlegung einer rassistischen Mordserie, begangen durch eine bundesweit vernetzte Gruppe Neonazis, dessen Notwendigkeit unterstreicht.
Staatliche Anti-Extremismus-Programme, der Verfassungsschutz in Bildungseinrichtungen, inhaltslose Menschenketten und ein Wettlauf um das würdigere Gedenken an „deutsche Opfer“ sollen richten, was der Ordnung im Staate bedrohlich erscheint. Gleichzeitig werden Nazis, wie im vergangenen Jahr in Chemnitz, zum Propagieren des Nationalsozialismus durch Stadtzentren eskortiert und dabei friedliche Gegendemonstrant_innen und Blockierende durch die Ordnungskräfte von den Straßen geprügelt.
Neonazis muss trotz staatlicher Repression der öffentliche Raum streitig gemacht werden. Konsequenten Antifaschismus gilt es am 5. März auf die Straße zu tragen.

Willkommen in der Wirklichkeit

Seit Jahren demonstrieren am 05. März mehrere hundert Nazis von NPD und Freiem Netz durch Chemnitz, um im Rahmen des allgemeinen Gedenkens an die Bombardierung der Stadt 1945 den Nationalsozialismus zu verherrlichen und ihre geschichtsrevisionistischen, antisemitischen und rassistischen Inhalte in die Häuserschluchten zu skandieren.
Eine erfolgreiche Verhinderung dieses Aufmarsches, wie es beispielsweise in Dresden in den letzten zwei Jahren geschah, konnte bisher nicht realisiert werden. In Chemnitz sieht sich die Zivilgesellschaft aus Parteien, Verbände, Initiativen und der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig an der Spitze, mit erheblichen inhaltlichen und praktischen Mobilisierungsproblemen konfrontiert. Einmal im Jahr soll die Stadtgesellschaft sich gegen Nazis positionieren und möglichst umfangreich demokratisches Engagement zeigen. Untergraben wird dieser Anspruch durch die permanente Ignoranz gegenüber etablierten nationalsozialistischen Strukturen in der Stadt, durch weit über die Naziszene hinaus verbreitete rassistische und autoritäre Einstellungen und nicht zuletzt durch die polizeiliche Repressionen gegen Antifaschist_innen im Rahmen der Proteste gegen den Aufmarsch.
Dresden dient bei den Stadt-Vorderen als Vorbild für erfolgreiche Gegenaktivitäten, aber die notwendigen Voraussetzungen werden ignoriert. Die mangelnde Bereitschaft sich über Lagergrenzen hinweg zu verständigen, der Rückzug auf symbolische Aktionen weit ab der Naziveranstaltungen, kritikwürdige Gedenkfeierlichkeiten und eine aggressive “Ordnungspolitik” verhindern Jahr für Jahr die Verhinderung des Aufmarsches.
Während die Gedenkkundgebung der Neonazis 2008 trotz Anwesenheit der Polizei in völligem Chaos und massiven Übergriffen der „Trauernden“ auf vermeintliche Gegendemonstrant_innen versank, konnte der Demonstrationszug ein Jahr später direkt vor einem bereits mehrfach angegriffenen alternativen Zentrum in der Innenstadt eine Zwischenkundgebung abhalten. 2010 zog der bis dahin größte Neonaziaufmarsch in Chemnitz mit Fackeln nahezu unbehelligt durch die nördliche Innenstadt. Im letzten Jahr wurden friedliche Demonstrant_innen bei symbolischen Blockaden durch die Polizei in einem so enorm hohen Maß von der Straße geprügelt, das dies selbst in Chemnitz eine Diskussion über die Art und Weise des Einsatzes und zahlreiche Strafanzeigen gegen Beamte zur Folge hatte. Zu einer Störung des Ablaufs der Nazidemonstration kam es hingegen nicht. (mehr…)