Archiv für Dezember 2019

Löschung aus VS – Bericht 2017

In einem Schreiben vom 15. November 2019 wurde das LfV Sachsen dazu aufgefordert, die Nennung unserer Band Dr. Ulrich Undeutsch, ebenfalls im Verfassungsschutzbericht 2017 zu entfernen. Das LfV ist dem in der ihnen vorgesetzten Frist nachgekommen und hat uns aus der Onlinefassung gestrichen. Der Unterpunkt „Linksextremistische Musikszene“ im Bericht 2017 ist nun lediglich eine leere A4 Seite mit einer kurzen Vorbemerkung. Voraus ging ein Beschluss zu unserem Eilrechtsschutz vom 26.07.19 und das Anerkenntnisurteil vom 23.10.19 mit welchen unsere Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2018 als rechtswidrig anerkannt wurde.